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Kerth, Cornelia / Kutscha, Martin (Hg.): Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz?

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Cornelia Kerth / Martin Kutscha (Hg.)

Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz?
Ein Geheimdienst und seine Praxis

Neue Kleine Bibliothek 287
Paperback, 148 Seiten

Erschienen, im März 2020

ISBN 978-3-89438-729-7

»Verfassungsschutz« – das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen beim Aufspüren der neonazistischen Terrorzelle »NSU« lassen daran zweifeln. Gleichwohl wurden in den letzten Jahren die Verfassungsschutzämter finanziell und personell aufgestockt und ihre Überwachungsbefugnisse noch erweitert. Dieser Sammelband nimmt Geschichte, Handlungsgrundlagen und aktuelle Praxis des Verfassungsschutzes unter die Lupe. Sind es wirklich nur »Pannen«, wenn dieser so wenig zur Aufklärung der Neonaziszene in Deutschland beiträgt? Welche Aufgaben weisen Grundgesetz und Fachgesetze den Geheimdiensten eigentlich zu? Wie sind die Vertuschung und Blockade bei der Aufdeckung terroristischer Netzwerke z. B. im NSU-Prozess zu erklären? Werden die parlamentarischen Kontrollgremien ihrer Aufgabe gerecht oder dienen sie lediglich als Feigenblatt für fragwürdige Aktivitäten? Welche Alternativen gibt es, um die demokratische Verfassungsordnung wirksam zu schützen?

Mit Beiträgen von Antonia von der Behrens, Rolf Gössner, Luca Heyer, Udo Kauß, Martin Kutscha, Till Müller-Heidelberg, Martina Renner, Niklas Schrader und Klaus Stein.

Martin Kutscha, Dr. iur., *1948, Professor a.D. für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, engagiert in der Humanistischen Union; Cornelia Kerth, *1954, Sozialwissenschaftlerin, Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Zu den AutorInnen

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Weißbecker, Manfred: Noch einmal über die Bücher gehen

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Manfred Weißbecker

Noch einmal über die Bücher gehen
Texte aus einem geteilten Historikerleben

Paperback, 468 Seiten

Erschienen im Februar 2020

ISBN 978-3-89438-723-5

Zwischen Manfred Weißbeckers Anstellung am Historischen Institut der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der rigiden »Abwicklung« der DDR-Geschichtswissenschaft lagen drei Jahrzehnte umfangreicher Lehr- und Forschungsarbeit des Autors. Letztere betraf vor allem die Geschichte bürgerlicher und kleinbürgerlicher deutscher Parteien und Verbände, der Weimarer Republik und des Faschismus. In diesen dreißig und in den dreißig darauf folgenden Jahren entstanden neben dem vierbändigen Lexikon zur »Parteiengeschichte 1789 bis 1945« und anderen, oft gemeinschaftlich verfassten Büchern (unter anderem zur Geschichte der NSDAP und zu Hitler) auch zahlreiche kleinere Publikationen und Vortragstexte. Letztere erschienen oft verstreut an dezentralen Orten, in diversen Sammelbänden, Konferenzprotokollen, Zeitschriften. Für den vorliegenden Band wurden 30 Beiträge ausgewählt – nicht zuletzt wegen ihrer Aktualität im heutigen Ringen gegen die bedrohliche Rechtsentwicklung und für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit.

Manfred Weißbecker, Prof. Dr. phil., *1935. Lehrte bis 1990 Deutsche Geschichte an der Universität Jena. Zahlreiche Bücher und Zeitschriftenbeiträge.

Inhaltsverzeichnis
Personenregister

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Becher, Phillip: Faschismusforschung von rechts

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Phillip Becher

Faschismusforschung von rechts
A. James Gregor und die ideozentrische Deutung des italienischen Faschismus

PapyRossa Hochschulschrift 105
Paperback, 688 Seiten

Erschienen (Februar 2020)

ISBN 978-3-89438-717-4

Den Thesen des einflussreichen US-amerikanischen Politikwissenschaftlers A. James Gregor (1929 – 2019) fällt im »Krieg der Worte«, den die extreme Rechte in Italien und anderswo führt, eine entscheidende Rolle zu. Mit »Faschismusforschung von rechts« legt Phillip Becher eine umfassende Untersuchung von Gregors Werk vor. In seinen Schriften fokussiert sich Gregor auf die Ideologie des von ihm als modern und revolutionär dargestellten Faschismus. Dieser Ansatz wurde stilbildend für eine ganze Reihe prominenter Historiker, die ideologische Phänomene zum faschistischen »Erfolgsgeheimnis« küren. Die Befunde des Emeritus der University of California werden hier erstmalig systematisch ausgewertet und in Beziehung gesetzt zu seinen Verbindungen mit Rechtskräften und konservativen Intellektuellen weltweit. Auch auf die Einwirkung auf und die Wechselwirkung mit Studien anderer Faschismusforscher wie Zeev Sternhell oder Ernst Nolte richtet die Untersuchung das Augenmerk. In kritischer Auseinandersetzung mit Gregors Deutung liefert das Buch zugleich Impulse für eine materialistische Ideengeschichte des Faschismus.

Phillip Becher, Dr. phil., *1987, Sozialwissenschaftler, arbeitet an der Universität Siegen.

Inhaltsverzeichnis

»Nicht nur eine breite und tiefgründige Darstellung des umfassenden Wirkens von A. James Gregor, sondern darüber hinaus auch ein informierendes Kompendium über alle konservativen Denker, auf die Gregor sich berufen hat (…) Wer künftig ideengeschichtlich zum Thema Faschismus arbeiten will, kann und darf den vorliegenden Band nicht umgehen.« (Manfred Weißbecker, nd)

»Phillip Bechers umfangreiche Arbeit zu einem in Deutschland weitgehend unbekannten Faschismusforscher entfaltet ein breites Panorama internationaler Debatten zum Faschismus, die in Deutschland - trotz positiver Entwicklungen in den letzten Jahren - noch immer viel zu wenig präsent sind. Für die marxistisch orientierte Faschismusforschung in Deutschland, in deren Tradition sich Becher stellt, ist vor allem die viel zu wenig geübte Auseinandersetzung mit dem italienischen Faschismus, durch Bechers Darstellung der Arbeiten Gregors dazu, ein großer Gewinn.« (Gerd Wiegel, Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung)

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Brückmann, Artur u.a.: Jenseits der neoliberalen Hegemonie

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Artur Brückmann / Justus Henze / Paula Herrschel / Franziska Hildebrandt / Sinah Mielich / Florian Muhl / Norman Paech / Till Petersen (Hg.)

Perspektiven jenseits der neoliberalen Hegemonie
Zur Erinnerung an Herbert Schui

Paperback, 201 Seiten

Erschienen, Mai 2020

ISBN 978-3-89438-735-8

Seit der Weltwirtschaftskrise 2007 ff. befindet sich der neoliberale Kapitalismus in der Krise. Doch wie gelingt ein Bruch mit der neoliberalen Hegemonie? Und was kommt nach ihr? Aufklärung über ihre Mythen, tätiges Lernen aus der Geschichte, soziales und kulturelles Mündigwerden sind notwendige erste Schritte. Der Zielhorizont ist eine lebenswerte Zukunft für alle mit sozialer Gleichheit, Verwirklichung von Demokratie als Alltagsprinzip und einer emanzipatorischen Kultur, kurz: eine humane Gesellschaft. Um diese Perspektive ging es in der wissenschaftlichen und politischen Arbeit von Herbert Schui (1940 – 2016). Er war Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (HWP), Mitbegründer der MEMORANDUM-Gruppe für Alternative Wirtschaftspolitik und u. a. aktiv in der Partei DIE LINKE. Die sozialökonomischen, politischen und kulturellen Aspekte seines Wirkens auszuleuchten, war Anliegen eines Symposiums in der ehemaligen HWP an der Universität Hamburg.

Mit Beiträgen von Stephanie Blankenburg, Torsten Bultmann, Klaus Ernst, Kristian Glaser, Werner Goldschmidt, Rudolf Hickel, Norman Paech, Wolfgang Räschke, Patrick Schreiner, Rainer Volkmann, Olaf Walther und Lucas Zeise.

Das Symposium, auf dem dieser Sammelband fußt, wurde initiiert und realisiert von ­Artur Brückmann, Justus Henze, ­Paula ­Herrschel, Franziska ­Hildebrandt, Sinah Mielich, Florian Muhl und Till Petersen, Studierende an der Universität Hamburg. Beteiligt daran war auch Norman Paech, langjähriger Professor für Öffentliches Recht an HWP und Universität Hamburg.

Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Zu den Autor*innen

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Gabsch, Philipp: Die deutsche Mehrwertsteuerlücke vom Ersten bis zum Zweiten Weltkrieg

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Philipp Gabsch

Die deutsche Mehrwertsteuerlücke vom Ersten bis zum Zweiten Weltkrieg

Hochschulschrift 106
Paperback, 101 Seiten

Erschienen, April 2020

ISBN 978-3-89438-736-5

Die 1916 als Kriegssteuer eingeführte Mehrwertsteuer gilt als Fels in der Brandung, wenn es um eine krisenfeste Steuer geht. Doch entgehen dem Staat durch Mehrwertsteuervermeidung gewaltige Einnahmen. Die Mehrwertsteuerlücke – die Differenz zwischen erwarteten und tatsächlichen Einnahmen – lag 2017 in der Bundesrepublik Deutschland bei 10 Prozent. Das Buch untersucht die deutsche Mehrwertsteuerlücke und Maßnahmen zur Betrugsvermeidung von 1916 bis 1945 mit Bezug auf das Kriegssteuer- und Kriegsverwaltungsrecht. Der historische Rückblick stützt die These: Die Mehrwertsteuerlücke geht vor allem auf kapitale Steuervermeidung bis hin zu systematischem Steuerbetrug zurück.

»Ein Buch, das erstmalig die Umsatzsteuerlücke zwischen den Soll- und Isteinnahmen für die Zeit von 1916 bis 1945 thematisiert. Das Werk ist damit ein wichtiger Beitrag zur deutschen Steuerrechtsgeschichte.«  (Gerhard Specker, Steuerjurist)

Und der Ökonom Rudolf Hickel zu diesem Buch: »Aktuell stehen für die Mehrwertsteuerlücke die kriminellen Karussellgeschäfte mit dem Ziel der Mehrwertsteuerhinterziehung. Philipp Gabsch belegt eindrucksvoll, dass dies eine lange Tradition hat. Die gut lesbare Analyse wird nicht nur dem Fachpublikum, sondern allen auf den Steuerstaat Konzentrierten zur Lektüre empfohlen.«

Philipp Gabsch, Dr. rer. pol., *1985. Dipl.-Volkswirt und Master of Laws. Lehrbeauftragter der Hamburger Fern-Hochschule. Mitglied der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik und Mitverfasser von deren alljährlichem MEMORANDUM. Forschungsschwerpunkte: Geschichte der ökonomischen Lehrmeinungen und Konzentrationsforschung.

Inhaltsverzeichnis
Vorwort von Walter Siegert

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Sander, Ulrich: Mörderisches Finale

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Ulrich Sander

Mörderisches Finale
NS-Kriegsverbrechen bei Kriegsende 1945

2., erweiterte Auflage

Neue Kleine Bibliothek 129
Paperback, 282 Seiten

Erschienen, März 2020

ISBN 978-3-89438-734-1

Kurz vor der Befreiung wurden im Frühjahr 1945 tausende Nazigegner »ausgeschaltet«. Gegen deutsche und ausländische Antifaschisten wie gegen Wehrmachtssoldaten, die sich am Wahnsinn nicht mehr beteiligen oder ihm ein Ende bereiten wollten, wurde ein groß angelegter Mordfeldzug in Gang gesetzt, um einen antifaschistischen Neubeginn nach dem Krieg im Keime zu ersticken. SS, Gestapo, aber auch einfache NSDAP-Mitglieder, Volkssturmmänner und Hitlerjungen nahmen teil an Massakern im Ruhrkessel, an Erschießungen in vielen Städten und Dörfern, am Mord an Gefangenen aus KZs und Zuchthäusern auf Todesmärschen, an Standgerichten gegen Deserteure. Die Verbrechen in der allerletzten Phase des Krieges waren sowohl örtliche Amokläufe als auch Teil der Nachkriegsplanungen des deutschen Faschismus. Ulrich Sander bilanziert das Ausmaß der Verbrechen, um die Opfer dem Vergessen zu entreißen und die Täter zu benennen. In dieser zweiten, erheblich erweiterten Auflage liefert er eine – wenn auch noch immer unvollständige – Gesamtdarstellung dieser Vorgänge. Mit einem Personenregister.

Ulrich Sander, *1941. Journalist und freier Autor. Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN - BdA). Zahlreiche Bücher und Zeitschriftenbeiträge.

Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung zur 2. Auflage
Vorwort von Gerhard Fischer
Personenregister

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Taler, Conrad: Zweierlei Maß

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Conrad Taler

Zweierlei Maß
Freispruch für NS-Richter – Schuldspruch gegen DDR-Juristen

Neuauflage

Neue Kleine Bibliothek 80
Paperback, 189 Seiten

Erschien im März 2020

ISBN 978-3-89438-733-4

Conrad Taler stellt dar, welche Rolle die deutsche Justiz nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik gespielt hat. Er zeigt, warum sie mit Hoheitsträgern des anderen deutschen Staats so ganz anders umging als mit solchen des Dritten Reichs und wie sie zur bloßen Magd der herrschenden Politik wurde. Im Ergebnis kamen NS-Richter, selbst wenn sie schlimmste Unrechtsurteile gesprochen hatten, ungeschoren davon, VertreterInnen der DDR-Justiz dagegen wurden schuldig gesprochen. Das Buch stelle, so Heinrich Hannover, »zwei Sachkomplexe der jüngeren deutschen Justizgeschichte gegenüber: den sanften, verständnisinnigen Umgang mit Nazi-Verbrechern auf der einen Seite, und die mit den dort verkündeten Rechtsgrundsätzen unvereinbare harte Linie bei der Aburteilung von Funktionsträgern der DDR. Conrad Talers Buch ist eine Provokation, es steht quer zur Strömung des Zeitgeistes, der über Recht und Unrecht und über die Staaten, wo das eine und wo das andere zu suchen ist, Bescheid zu wissen glaubt.«

Conrad Taler (Kurt Nelhiebel), Jahrgang 1927, Journalist und ehemaliger Rundfunkredakteur, lebt in Bremen und ist als Autor für Printmedien im In- und Ausland tätig. Für sein publizistisches Lebenswerk wurde er 2014 mit dem Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon in Bremen ausgezeichnet.

Inhaltsverzeichnis
Vorwort von Heinrich Hannover

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Fülberth, Georg: Sozialismus

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Fülberth, Georg

Sozialismus

Basiswissen Politik / Geschichte / Gesellschaft / Ökonomie

4., aktualisierte und erweiterte Auflage

Pocketformat, 119 Seiten

Erschienen im November 2019

ISBN 978-3-89438-430-2

Was Sozialismus sei, wird angesichts der Krisenhaftigkeit seines Gegenstücks, des Kapitalismus, heftig debattiert. Was gemeint ist, bleibt indes häufig unklar. Dem kann dieser Leitfaden abhelfen. Unter Sozialismus versteht er dreierlei: a.) eine Gesellschaftsordnung, b.) eine politische Bewegung und ihre Theorie, c.) ein untergeordnetes Organisationsprinzip in der kapitalistischen Gesellschaft. Diese Definition macht es nötig, in gebotener Kürze, aber dennoch präzise die Grundzüge der Geschichte der sozialistischen Bewegungen seit Entstehung der bürgerlichen Gesellschaft, des staatlich verfassten Sozialismus seit 1917 und von Vergesellschaftungstendenzen im Kapitalismus selbst herauszuarbeiten. Der Verfasser fragt auch nach Möglichkeiten für eine Zukunft des Sozialismus. Als eine erste Etappe nennt er eine »Pink, Grey, Red, Blue Revolution«: Eine Umwälzung zugunsten der Jungen, der RentnerInnen, der von Lohn- oder Transfereinkommen Abhängigen und der Antikriegskräfte, deren ökologische Dimension vorausgesetzt wird.

Georg Fülberth, Dr. phil., Jg. 1939. Von 1972 bis 2004 Professor für Politikwissenschaft an der Universität Marburg. Zahlreiche Bücher bei PapyRossa, etwa die Basiswissen-Bände ›Kapitalismus‹, ›'Das Kapital' kompakt‹ und ›Marxismus‹. Publiziert u. a. in der Freitag, neues deutschland, junge Welt und konkret.

Inhaltsverzeichnis
Literatur

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Lotter/Meiners/Treptow: Das Marx-Engels-Lexikon

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Lotter, Konrad / Meiners, Reinhard / Treptow, Elmar:
Das Marx-Engels-Lexikon

Von Abstraktion bis Zirkulation

Die Neuauflage erschien im Februar 2020

Paperback, 402 Seiten

ISBN 978-3-89438-516-3

Für Anfänger wie für Kenner ein wertvolles Hilfsmittel für Verständnis und Erschließung der Werke von Karl Marx und Friedrich Engels. Das Lexikon behandelt rund 250 zentrale Begriffe, die jeweils durch eine kurze Einführung der Herausgeber erläutert werden. Anschließend werden die wichtigsten Belegstellen aus den 42 Bänden der MEW im vollständigen Wortlaut angeführt. Die Zitate sind so angeordnet, dass sich an ihnen sowohl die systematische Entfaltung als auch die historische Entwicklung eines Begriffs nachvollziehen lassen.

»Ein rundum nützliches Hilfsmittel« (Frankfurter Rundschau)

»Das Buch erschien ursprünglich im Jahre 1984 im C. H. Beck Verlag München und erlebte dort mehrere Auflagen. Es war dies die Zeit, da es sich kein renommierter Verlag nehmen ließ, Originalarbeiten von Marx und Engels zu veröffentlichen« (Marxistische Blätter)

Konrad Lotter, Dr. phil., Lehrbeauftragter an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Mitherausgeber der Zeitschrift »Widerspruch – Münchner Zeitschrift für Philosophie«.

Reinhard Meiners, Dr. phil., Lehrbeauftragter für Technikphilosophie an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

Elmar Treptow, Dr. phil. habil., Professor für Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.

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