Wolfram Elsner

Die Zeitenwende
China, USA und Europa »nach Corona«

Klappenbroschur, 303 Seiten

Eschienen, Mai 2021

ISBN 978-3-89438-750-1

»Corona« hat der Welt eine Zeitenwende vor Augen geführt. Die USA zeigen sich im Niedergang. China ist als neue wirtschaftliche Nr. 1 und Gesundheitsweltmacht endgültig in Erscheinung getreten und ist wieder einmal die Weltkonjunkturlokomotive, besonders für Deutschland, und viel mehr. Aber die alte Globalisierung ist gescheitert, und Washington betreibt eine weitgehende Re-Nationalisierung und »Entkopplung« der internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Eine neuartige Re-Globalisierung wird unter Initiative Chinas stattfinden, Eurasien dabei ein Wachstumspol, und die Neuen Seidenstraßen werden eine Säule der künftigen Welt. In der EU aber zeigt sich eine neue »transatlantische« Sammlungsbewegung beeindruckt von Regel- und Rechtsbrüchen Washingtons und treibt die Union ins aggressive militärische und sanktionspolitische Fahrwasser des Niedergangskampfs der USA. Die Präsidentschaft Bidens hat an der US-Strategie gegenüber China wenig geändert, sie höchstens noch verschärft. Werden die USA einen heißen Krieg gegen China/Russland lostreten? Oder kommt ein globaler New Deal, bei dem über alles offen verhandelt wird, in dem Kooperation und neues Vertrauen entstehen? Findet der Westen die Kraft zu einer friedlichen Koexistenz und dazu, die großen Menschheitsprobleme endlich in den Mittelpunkt zu stellen?

Wolfram Elsner, * 1950, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Bremen, war Leiter des Bremer Landesinstituts für Wirtschaftsforschung. Autor und Herausgeber zahlreicher internationaler Publikationen und Lehrbücher. Präsident der European Association for Evolutionary Political Economy – EAEPE (2012 -2016), ist Editor-in-Chief des ›Review of Evolutionary Political Economy – REPE‹. Lehraufenthalte und Gastprofessuren in Europa, den USA, Südafrika, Australien, Mexiko und China, Adjunct Professor an der University of Missouri, Kansas City und seit 2015 Gastprofessor der Jilin Universität, Changchun, China.

Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung
Ausgewählte Literatur

Rezension in den Marxistischen Blättern (Juli 2021)

Kemal Bozay / Serpil Güner / Orhan Mangitay / Funda Göçer (Hg.)

Damit wir atmen können
Migrantische Stimmen zu Rassismus, rassistischer Gewalt und Gegenwehr

Neue Kleine Bibliothek 296
Paperback, 223 Seiten

Erschienen, Mai 2021

ISBN 978-3-89438-748-8

Das »I can’t breathe« des Afroamerikaners George Floyd mündete in einen Aufschrei gegen Rassismus. Der von Polizisten verübte Mord in den USA vom Mai 2020 und damit das Bild, »nicht mehr atmen zu können«, trafen im Land selbst sowie international ins Mark. Auch in Deutschland haben Rassismus und rassistische Gewalt tiefe Spuren hinterlassen. In diesem Buch erheben Migrantinnen und Migranten ihre Stimmen: sie analysieren Ursachen und ideologische Spielarten von Rassismus. Und sie zeigen konkrete Erscheinungsformen auf – vom Klassenzimmer bis zum mutmaßlichen Mord in einer Dessauer Polizeizelle, vom »Social Media«-Bereich bis zu den Morden von Hanau. Gefragt wird zudem nach Formen von Gegenwehr, die über größere Protestaktionen hinaus auch im Alltag greifen. Der Band sammelt Erfahrungen aus dem Kreis von Betroffenen, die in Politik, Publizistik, Wissenschaft, Kultur und antirassistischen Initiativen arbeiten und aktiv sind. Neben den Herausgeber*innen kommen unter anderem Esther ­Bejarano und Kutlu ­Yurtseven, Eko Fresh, Fatih Çevikkollu, Karima ­Benbrahim, Reyhan Şahin, Marvin Oppong, Ismail Küpeli und Mehmet Daimagüler zu Wort.

Kemal Bozay, Professor für Sozialwissenschaften und Soziale Arbeit an der IU – Internationale Hochschule (Köln); Serpil Güner, Masterstudentin an der Universität zu Köln; Orhan Mangitay, Doktorand an der Universität zu Köln; Funda Göçer, Lehrerin für Geschichte und Praktische Philosophie in Köln. Die Herausgeber*innen eint die kontinuierliche Beschäftigung mit den Themenbereichen Bildung, Rassismus und Migration.

Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Über die Autor*innen

Matthias Martin Becker

Klima, Chaos, Kapital
Was über den Kapitalismus wissen sollte, wer den Planeten retten will

Neue Kleine Bibliothek 298
Paperback, 184 Seiten

Erschienen, April 2021

ISBN 978-3-89438-754-9

Immer wieder hören wir, wirksamer Umweltschutz und Kapitalismus könnten langfristig harmonieren. Doch die »Marktmechanismen« haben weder den Ausstoß an Treibhausgasen gesenkt noch die Abholzung der Tropenwälder beendet und sie werden es auch zukünftig nicht tun. Warum das so ist, erläutert Matthias Martin Becker. Er legt den Zusammenhang zwischen Naturzerstörung und Profitstreben dar. Raubbau an den natürlichen Ressourcen und die Schädigung der Atmosphäre sind untrennbar verwoben mit der weltweiten sozialen Ungleichheit, mit Macht und Ohnmacht, Reichtum und Armut. Welche Gegenmaßnahmen wären notwendig? Welche Hindernisse stehen ihnen im Weg? Das Fazit: Ein nachhaltiger Kapitalismus wird ein Mythos bleiben. Ohne Eingriffe in Privateigentum, Markt- und Kapitalfreiheit lassen sich Klimakrise und ökologische Verwerfungen nicht entschärfen.

Rolf Gössner

Datenkraken im öffentlichen Dienst
»Laudatio« auf den präventiven Sicherheits- und Überwachungsstaat
Mit Gastbeiträgen von Gerhart Baum, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Heribert Prantl

Neue Kleine Bibliothek 297
Paperback, 366 Seiten

Eschienen, Mai 2021

ISBN 978-3-89438-753-2

Das Buch zeichnet den bundesdeutschen Weg in den präventiv-autoritären Sicherheits- und Überwachungsstaat nach – und zwar anhand der BigBrotherAwards, auch als »Oscars für Datenkraken« (Le Monde) bekannt. Jährlich werden diese Negativpreise an die größten Datenfrevler verliehen: so auch an Regierungen, Politiker:innen, Ministerien und Sicherheitsbehörden. Deren »Antiterrorpolitik« und »Sicherheitsgesetze«, Überwachungs- und Aufrüstungsmaßnahmen sind Meilensteine auf dem Weg einer fatalen Entwicklung im Namen der Sicherheit – aber mit Sicherheit auf Kosten der Freiheit. Diese Entwicklung zeichnen die kritisch-pointierten »Laudationes« des Bürgerrechtlers Rolf Gössner nach, die er von 2000 bis 2020 gehalten hat. Ein ausführlicher Analyseteil ordnet die »ausgezeichneten« Fälle in die Geschichte Innerer Sicherheit ein und fragt zudem nach Folgen und Gefahren von Demokratie- und Grundrechtsbeschränkungen im Zuge der Corona-Krise.

Rolf Gössner, Dr. iur., *1948, Jurist und Autor zahlreicher Publikationen zum ­Themenspektrum Innere Sicherheit, Bürgerrechte und demokratischer Rechtsstaat. Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte, Mitherausgeber des Grundrechte-Reports und der Zweiwochenschrift für Politik / Wirtschaft /Kultur Ossietzky sowie von 2000 bis 2020 Mitglied der Jury zur Verleihung des Nega­tivpreises ­BigBrotherAward.

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Über Autor und die BigBrotherAward-Jury

Georg Auernheimer

Wie gesellschaftliche Güter zu privatem Reichtum werden
Über Privatisierung und andere Formen der Enteignung

Neue Kleine Bibliothek 299
Paperback, 188 Seiten

Erschienen, März 2021

ISBN 978-3-89438-752-5

Regenwälder werden zu Sojafarmen und Palmölplantagen, Wasserrechte zu Finanzprodukten. Aus der deutschen Post hat man einen lukrativen transnationalen Logistikkonzern gemacht, aus Krankenhäusern auf Profit getrimmte Spezialkliniken. Mit staatlicher Förderung entwickelter Impfstoff wird profitabel vermarktet. Kapitalistische »Landnahme« allerorten. Georg Auernheimer geht davon aus, dass die Enteignung öffentlicher Güter nicht nur einen historischen Prozess kennzeichnet. Sie ist nach wie vor Element der Kapital­akkumulation. Der Band durchstreift Länder des globalen Südens und verfolgt die Privatisierungspolitik, die dort von den supranationalen Institutionen (IWF etc.) und den Regierungen vorangetrieben wird. Für Europa ist die BRD im Fokus. Als Lehrstück wird die Übernahme der DDR wie die Transformation in Osteuropa behandelt. Auernheimer unterscheidet zwischen »wilden Praktiken« der Enteignung (Land- und Wasserraub, Biopiraterie etc.) und der Privatisierung staatlicher Infrastrukturen und Dienste. Dass sich vielerorts auch Widerstand formiert, wird abschließend verdeutlicht.

Domenico Losurdo

Der westliche Marxismus
Wie er entstand, verschied und auferstehen könnte
Aus dem Italienischen von Christa Herterich

Neue Kleine Bibliothek 265
Paperback, 279 Seiten

Erschienen (Anfang Februar 2021)

ISBN 978-3-89438-694-8

»Westlicher Marxismus«, mit diesem Etikett werden sehr unterschiedliche Theoretiker versehen, gemeinsam ist ihnen die Abgrenzung zum »klassischen« oder »orthodoxen« Marxismus. Domenico Losurdo argumentiert, dass dem eine Loslösung von den epochalen Emanzipationskämpfen zugrunde liegt. Dies reiche zurück bis in die Periode, »in welcher der Erste Weltkrieg und die Russische Revolution theoretisch verarbeitet wurden«. Hier und nicht erst in der Stalin-Ära sucht er den Ursprung dieses Strangs der Marx-Diskussion. »Und wenn die Risse und die darauffolgende Entfremdung«, so fragt er, »außer auf die Unterschiedlichkeit der objektiven Situation und der kulturellen Tradition zurückgingen auf die theoretischen und politischen Grenzen vornehmlich des westlichen Marxismus?« Von dieser Frage ausgehend setzt er sich auseinander mit namhaften Theoretikern von Ernst Bloch, Max Horkheimer und Theodor W. Adorno über Louis Althusser und Michel Foucault bis zu Giorgio Agamben, Alain Badiou, Slavoj Žižek, Antonio Negri und Michael Hardt. Außerdem bezieht er Hannah Arendt in seine Betrachtung mit ein.

Ulrich Schneider

Antisemitismus im Dritten Reich
Von der Ausgrenzung zum Völkermord
Eine Einführung

Neue Kleine Bibliothek 300
Paperback, 157 Seiten

Erschienen, Mai 2021

ISBN 978-3-89438-756-3

Der Antisemitismus in Deutschland war keine Erfindung der Nazis. Er hatte seine Vorläufer, wurde von diesen aber ins Extrem gesteigert. Ulrich Schneider skizziert, wie diese Entwicklung stufenweise in brutale Praxis umgesetzt wurde. Der gesellschaftlichen Ausgrenzung und Isolierung schon zu Beginn des Dritten Reichs, der Entrechtung durch die »Nürnberger Rassegesetze« von 1935 und der damit verbundenen »Arisierung« der Wirtschaft und »Säuberung« des Kulturlebens folgten die Novemberpogrome von 1938 sowie der forcierte Raub jüdischen Eigentums und mit dem Krieg die Ghettoisierung und Deportation in den Osten. Dieser Prozess kulminierte schließlich in der »Endlösung der Judenfrage« durch die Massenvernichtung, organisiert durch die Wannsee-Konferenz von 1942. Der Autor ordnet die Judenverfolgung in die Gesamtpolitik des deutschen Faschismus ein: politische und gesellschaftliche Gleichschaltung als Voraussetzung kriegerischer Expansion zur Realisierung internationaler Vorherrschaft. Nicht vergessen werden dabei die Mitläufer, Akteure und Profiteure der deutschen »Volksgemeinschaft«. Ein Ausblick zum Umgang mit Taten und Tätern nach 1945 schließt den Band ab.

Ulrich Schneider, Dr. phil., *1954, Historiker, ­Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) sowie Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Autor zahlreicher Bücher.

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Leseprobe
Literaturverzeichnis

Jörg Roesler

Abgewrackt
Die Wirtschaft der DDR – von der Krise zur Liquidierung
Gesammelte Aufsätze

Neue Kleine Bibliothek 295
Paperback, 251 Seiten

Erschienen (November 2020)

ISBN 978-3-89438-749-5

Jörg Roesler analysiert in den hier versammelten Aufsätzen die Schlussakkorde der DDR-Geschichte, und zwar vor allem ihre ökonomischen Aspekte – die Wirtschaft des Landes von der Krise 1989 bis zur Liquidierung 1990/91. Dem Charakter des jeweiligen Untersuchungsobjekts entsprechend greift er zuweilen weit in die Geschichte zurück, manchmal verfolgt er die Entwicklung bis zum gestrigen Tag; er stellt international vergleichende Betrachtungen an und untersucht mögliche Alternativen. Die Debatten über eine Umgestaltung der DDR-Wirtschaft werden ebenso untersucht wie die Kontroversen über mögliche Wege zur staatlichen Einheit. Vorgestellt werden aber auch heute fast vergessene Aktionen sozialen Widerstands gegen die Auswirkungen einer von Grund auf verfehlten Politik schnellstmöglicher Vereinigung, die die, auf Deutschland bezogen, »größte Vernichtung von Produktivvermögen in Friedenszeiten« (Christa Luft) zur Folge hatte.

Jörg Roesler, Prof. Dr., * 1940, Wirtschaftshistoriker. Bis 1991 tätig am Institut für Wirtschaftsgeschichte der Akademie der Wissenschaften der DDR und bis 1995 am Zentrum für Zeithistorische Forschungen in Potsdam. Danach Vorlesungen an der Universität der Künste (Berlin), der McGill University (Montreal), der University of Toronto und der Portland State University (USA).

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Klaus Müller

Die Rente
Basiswissen Politik/Geschichte/Ökonomie

Pocketformat, 134 Seiten

Erschienen im März 2021

ISBN 978-3-89438-760-0

Klaus Müller stellt zunächst die Entstehung des deutschen Rentensystems im Zuge der Bismarck’schen Politik von Zuckerbrot und Peitsche gegenüber der sozialistischen Arbeiterbewegung dar. Danach verfolgt er, wie es vor und nach dem Zweiten Weltkrieg weiterging, um sodann die gegenwärtige Situation unter die Lupe zu nehmen: Seit Jahren steigt die Zahl der Rentnerinnen und Rentner, während die der Beitragszahler*innen sinkt. Steht somit also der »Generationenvertrag« vor dem Aus? Scheitert die solidarische Umlagefinanzierung? Führt deshalb kein Weg vorbei am Ausbau der privaten Vorsorge für das Alter? Und sind langfristige Beitragserhöhungen ohne Alternative? Oder muss die Lebensarbeitszeit verlängert werden, um das deutsche Rentensystem zu retten? Klaus Müller weist nach, dass allen Unkenrufen zum Trotz diese Fragen verneint werden können. Er belegt, dass und wie das System der umlagefinanzierten Altersrente den künftigen Anforderungen standhalten kann. Es auszubauen und durch staatliche Zuschüsse zu stärken, das ist – wie Müller schlüssig nachweist – der einzig sichere Weg, die Altersrente als tragende Säule der Alterssicherung zukunftsfest zu machen.

Klaus Müller, Prof. Dr. sc. oec., *1944, bis 1991 beschäftigt an der TU Karl-Marx-Stadt und der TU Chemnitz. Danach freiberuflicher Dozent für Betriebs- und Volkswirtschaftslehre. Von 2000 bis 2009 Leiter des Studiengangs »Mittelständische Wirtschaft« an der Berufsakademie Glauchau. Etwa 400 Publikationen.

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Einleitung
Literaturverzeichnis

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

MEMORANDUM 2021
Corona – Lernen aus der Krise!
Alternativen zur Wirtschaftspolitik

Neue Kleine Bibliothek 301
Paperback, 306 Seiten, mit zahlr. Tabellen

Erschienen, Mai 2021

ISBN 978-3-89438-755-6

Die Corona-Krise stellt die Gesellschaft insgesamt, aber nicht zuletzt auch die Wirtschafts- und Finanzpolitik vor große neue Herausforderungen. Das MEMORANDUM 2021 setzt sich kritisch mit den Antworten aus Berlin und Brüssel auseinander und zeigt, dass es durchaus Alternativen zu einer auf privatwirtschaftliche Gewinnsicherung orientierten Politik gibt. Anknüpfend an das letztjährige MEMORANDUM werden die Perspektiven für eine Verkehrswende unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie untersucht. Dem folgt ein umfangreiches Kapitel zur Rentenpolitik, das alternative Möglichkeiten für eine sichere Altersvorsorge diskutiert. Weiterhin geht es um aktuelle Lehren für die Gesundheitspolitik sowie um eine Bestandsaufnahme und Neuausrichtung der nationalen und internationalen Unternehmensbesteuerung. Schließlich setzt sich die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik mit der vieldiskutierten Geldtheorie der »Modern Monetary Theory« auseinander.

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftler*innen aus Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und ­Gewerkschaften. Sie formuliert Gegenpositionen zur einseitigen Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Interesse der Privatwirtschaft. Ihr jährliches MEMORANDUM ist eine Entgegnung auf das Herbstgutachten der »Fünf Wirtschaftsweisen«. Es ist längst zu einer festen Einrichtung geworden und aus der aktuellen Debatte nicht wegzudenken.

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Vorwort