van Riel, Aert: Genozid Neu

»Stop genocide«, »Schluss mit dem Genozid«, wird auf vielen Demonstrationen gefordert: Infolge der israelischen Kriegsführung in Gaza ist das Thema im Fokus wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Internationale Gerichtshof prüft einen Vorwurf, der schwerer kaum wiegen kann: Genozid, das größte Verbrechen im Völkerstrafrecht, kennzeichnet die Absicht, eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Auch im Ukrainekrieg wird der Vorwurf erhoben – von beiden Seiten. Doch was unterscheidet, auch anderswo, Kriegsverbrechen von Völkermord? Wie sind die Gerichtsverfahren zu bewerten? Was ist gesichert, was dient der Wahrheit, was der Propaganda? Wo wird instrumentalisiert, was die UNO vor allem als Lehre aus dem NS-­Faschismus verankerte? Derlei Fragen geht Aert van Riel anhand konkreter Beispiele nach. Er blickt auf Zusammenhänge von Völkermord, Rassismus, Imperialismus und Kolonialismus. Und auf einen erinnerungspolitischen Missbrauch – auch durch deutsche Regierungen – seit den 1990ern: Unter Verweis auf die Menschheitsverbrechen der Nazis betreiben Staaten und Machtblöcke eine aggressive Außenpolitik und hebeln so jenes Völkerrecht aus, auf das sie sich berufen.